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§ 5 Beschäftigte für betreuende Tätigkeiten
(1) Betreuende Tätigkeiten dürfen nur durch Fachkräfte oder unter angemessener
Beteiligung von Fachkräften wahrgenommen werden. Hierbei muß mindestens einer, bei
mehr als 20 nicht pflegebedürftigen Bewohnern oder mehr als vier pflegebedürftigen
Bewohnern mindestens jeder zweite weitere Beschäftigte eine Fachkraft sein. In Heimen
mit pflegebedürftigen Bewohnern muß auch bei Nachtwachen mindestens eine Fachkraft
ständig anwesend sein.
(2) Von den Anforderungen des Absatzes 1 kann mit Zustimmung der zuständigen Behörde
abgewichen werden, wenn dies für eine fachgerechte Betreuung der Heimbewohner
erforderlich oder ausreichend ist.
(3) Pflegebedürftig im Sinne der Verordnung ist, wer für die gewöhnlichen und
regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem
Umfang der Pflege nicht nur vorübergehend bedarf.
§ 6 Fachkräfte
Fachkräfte im Sinne dieser Verordnung müssen eine Berufsausbildung abgeschlossen haben,
die Kenntnisse und Fähigkeiten zur selbständigen und eigenverantwortlichen Wahrnehmung
der von ihnen ausgeübten Funktion und Tätigkeit vermittelt. Altenpflegehelferinnen
und Altenpflegehelfer, Krankenpflegerhelferinnen und Krankenpflegehelfer sowie
vergleichbare Hilfskräfte sind keine Fachkräfte im Sinne der Verordnung.
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